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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma U. Wilke Design

Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
U. Wilke Design
Züllighovener Straße 4a
D-53424 Remagen

gesetzlich vertreten durch:
Ulf Holger Wilke


Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.

Präambel
"U. Wilke Design" betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.U-WilkeDesign.de eine Homepage.
"U. Wilke Design" bietet Kunden auf dieser Website Produkte zu verschiedenen Automarken, hauptsächlich Autoteile und -zubehör, zum Kauf über das Internet an.


§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich.
  2. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

§ 2 Produktauswahl

  1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
  2. In Bezug auf jedes Produkt erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
  3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
  4. Vor Versendung der Bestellung hat der Kunden die Möglichkeit, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Angebot und Vertragsabschluss

  1. Die vom Kunden vorgenommene Online-Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
  2. Die "U Wilke Design" ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 4 Durchführung des Vertrags

  1. Bearbeitung von Bestellungen "U. Wilke Design" wird Bestellungen innerhalb von zwei Wochen bearbeiten und dem Kunden die schriftliche Auftragsbestätigung mit Benennung des Liefertermins zusenden, falls die bestellten Produkte nicht innerhalb von 14 Tagen verfügbar sind und sofort ausgeliefert werden. Im Falle der Nichtverfügbarkeit des Produktes erhält der Kunde eine entsprechende Information.
  2. Auslieferung
    1. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird "U. Wilke Design" diese innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern, ohne zuvor die schriftliche Auftragsbestätigung zu versenden. In den übrigen Fällen richtet sich die Auslieferung nach dem in der Auftragsbestätigung genannten Liefertermin.
    2. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist "U. Wilke Design" berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
    3. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
  3. Kosten für Verpackung und Versand
    Die Verpackungs- und Versandkosten im Inland richten sich nach den aktuellen Tarifen dess beauftragten Paketdienstes bzw. der beauftragten Spedition. Bei Versendungen ins Ausland werden Verpackungs- und Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
  4. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
    "U. Wilke Design" wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird "U. Wilke Design" dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
  2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der der "U. Wilke Design" inklusive Mehrwertsteuer in gültiger Höhe ohne Kosten für Verpackung und Versand. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt und richten sich nach § 4 Nr. 3.
  3. "U. Wilke Design" stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
  4. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das Konto-Nr.: 215044; Kreditinstitut Raiffeisenbank Grafschaft eG BLZ: 577 622 65 zu erfolgen. Kontoinhaber: G. Wilke
  5. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen (nach Rechnungsstellung) zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
  6. Übersteigt die vereinbarte Lieferzeit den Zeitraum von vier Monaten ab Vertragsabschluss oder verzögert sich die Lieferung über vier Monate ab Vertragsabschluss aus Gründen, die allein der Kunde zu vertreten hat oder die allein in seinen Risikobereich fallen, sind wir berechtigt, den am Tag der Lieferung gültigen Preis zu berechnen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Kaufpreises, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht entfällt, wenn der Kunde es nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen, beginnend mit dem Datum der Mitteilung des neuen Preises, ausübt.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  1. "U. Wilke Design" behält sich das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Sie ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

§ 8 Widerrufs- und Rückgabebelehrung

  1. Widerrufsrecht
    Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
  2. Rückgaberecht
    Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr "U. Wilke Design".
  3. Empfangsberechtigter
    Der Widerruf, die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

    U. Wilke Design
    Züllighovener Straße 4a
    D-53424 Remagen
    Fon: +49 16091370236
    Fax: Internetadresse: www.u-wilkedesign.de
    Fragestellen
  4. Folgen bei Widerruf und Rückgabe
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs oder einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der "U. Wilke Design" die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er "U. Wilke Design" insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
  5. Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

  1. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber "U. Wilke Design" zu rügen. Das Produkt ist auf Kosten "U. Wilke Design" an den Firmensitz übersenden. Die Gewährleistung bei versteckten Mängeln richtet sich nach §§ 433 ff. BGB
    (Gewährleistungsfrist: zwei Jahre bzw. ein Jahr im unternehmerischen Geschäftsverkehr, gerechnet ab Gefahrübergang).
  2. Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. "U. Wilke Design" ist jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder wurde die Nacherfüllung von "U. Wilke Design" insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
  3. "U. Wilke Design" haftet
    1. in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
    2. dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
    3. außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, "U. Wilke Design" kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
    4. der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
    5. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
    6. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
  4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung "U. Wilke Design" ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Höhere Gewalt

  1. Für den Fall, dass "U. Wilke Design" die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
  2. Ist "U. Wilke Design" die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Datenschutz
"U. Wilke Design" wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. "U. Wilke Design" und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche Wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
  3. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Versionsnummer der AGB: 1 / Stand: Oktober 2006


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